Zukunft Freibad

Hauhalt 2023 ohne Sanierung des Freibad?

Wir fordern dazu auf nachzuweisen, dass die Tür für ein Freibad nicht zuschlagen wird mit diesem Haushalt, insbesondere dann nicht, wenn sich Lösungen für die Betriebskosten abzeichnen könnten. Da das Thema Freibad ein zentrales Projekt für den Ort und zudem noch die größte Einzelinvestition in 22/23 ist, haben wir den Gemeindevorstand gebeten eine Klärung des Sachverhaltes vor Verabschiedung des anstehenden Haushaltes herbei zu führen?

Anträge und Anfragen zum Haushalt

Haushalt 2023 ewig nicht verabschiedet

Obwohl es bereits November ist, hat die Gemeinde Bad Salzschlirf immer noch keinen genehmigten Haushalt. Dies bedingt, dass bisher nur Pflichtausgaben legitim waren. Freiwillige Aufgaben, bei denen Bad Salzschlirf über das Ob und das Wie der Aufgabenerfüllung frei entscheiden kann sind z.B. bei Kultur, Sport oder Tourismusförderung. Hier konnte min. ein halbes Jahr nicht agiert werden. Aus unserer Sicht darf es nicht soweit gehen, dass nur durch eine viel zu späte Haushaltseinbringung des Bürgermeister keine freiwilligen Aufgaben möglich sind, denn so lange ist faktisch die kommunale Selbstverwaltung aufgehoben.

Grundsätzliches Ablehnen von Anträgen der FWL

Nun wurde Mitte des Jahres der Haushalt für 2023 von SPD und CDU verabschiedet, obwohl es eine Menge Verbesserungen zu diskutieren gab. Leider wurde von SPD und CDU nicht ein Antrag vernünftig diskutiert und alles pauschal abgelehnt. Eine ernsthafte Überprüfung des Haushaltes scheint nicht von Interesse. Gerade beim Punkt Therme zeigt sich, wie blind das Vertrauen der anderen Fraktionen ist, da rund zwei Wochen später plötzlich von allen getragen für das Projekt Therme ein Moratorium ausgesprochen wurde, ohne dass sich die Sachlage geändert hätte. Hier finden Sie unsere Anfragen und Anträge, die sich aus der Haushaltsdiskussion ergeben hatten.

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