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Digitalisierung: Ratsinformationssystem und Terminfindung

Digitalisierung voranbringen beim Ratsinformationssystem und Terminabstimmung

Unsere Fraktion hat in den letzten Monaten festgestellt, dass das Thema Digitalisierung in Bad Salzschlirf nur schleppend Einzug hält. Dieses Thema hat viele Facetten und verschiedene Ebenen. Dabei tauchen für unsere Fraktion viele Fragen auf. Einige davon haben wir bereits versucht im Ältestenrat einzubringen. Darüber hinaus gibt es über die Ebene der Mandatsträger hinaus natürlich noch andere Ebenen, zu denen wir im Parlament bisher wenig reden:
 
Wie sieht es mit der (technischen) Umsetzung des OZG - Onlinezugangsgesetz bis 2022 in unserer Gemeinde aus? Wir sind darüber nicht aktuell informiert und aus unserer Sicht geht eine solche Umsetzung nicht alleine in einer kleinen Gemeinde, sondern dazu ist ein IKZ-Projekt für 2022 notwendig. Es geht nicht nur darum, Dokumente für Bürger als PDF auf die Homepage zu setzen, auszudruckenund zurück zu schicken, sondern um echte Digitalisierung, z.B. Hundesteuer Anmeldung, Abwicklung eines kompletten Bauantrages, etc.

Weitere Inhalte sind die digitale Verwaltung, elektronische Aktenführung, Veröffentlichungsorgan Mitteilungsblatt uvm.. Wichtig ist dabei, dass diese Entwicklung und Umstellung vom Personal der Verwaltung aus kommt, sonst wird es nicht mitgetragen. Ob wir dies mehr fordern sollten bzw. ob wir Teile einfach einmal realisieren sollten durch Rahmenbedingungen wird in der FWL kontrovers diskutiert. Wir stellen eine eher geringe Affinität und Kompetenz in Bad Salzschlirf zu diesem Thema fest.

Es geht natürlich auch darum, wie die Mandatsträger dies umsetzen, z.B. bei der Terminführung von allen Gremien, Ausschüssen etc, Sitzungsunterlagen inkl. Präsentationen, Anträge elektronisch stellen, digitale Unterschrift, Präsentationen, Protokolle. Dies ist teilweise schon in einem unserer Anträge aus dem Jahr 2018 enthalten gewesen. Allein die Terminfindungen in den Gremien und Kommissionen der letzten Wochen zeigen, wie umständlich gearbeitet wird.
 
Diese Themen für die Arbeit der politischen Arbeitsweisen wurden von Dr. David Post im Ältestenrat und auch an anderen Stellen mehrfach eingebracht, aber bisher ohne große Resonanz. Da wir hier nicht umständlich bürokratisch über Anträge arbeiten wollen, haben wir als Erstes zwei konkrete Wünsche an den Hauptamtsleiter gestellt:
 
a) Wollen wir nicht eine digitale Terminführung in Bad Salzschlirf für alle Gremien einführen? Wir als Fraktion nutzen zur Terminfindung die einfachste Version über den Messenger Threema und nicht per Einzelabfrage über E-Mail, Telefonate oder andere missverständliche und zeitraubende Maßnahmen. Darüber hinaus wünschen wir uns einen aktuellen Terminkalender der Gemeinde mit Terminen aller Gremien vom Gemeindevorstand bis zu Kommissionen auf dem vorhandenen Ratsinformationssystem. Dieses System bietet auch eine digitale An- bzw. Abmeldung zu Terminen.
 
b) Wie ist denn unsere eigene Digitalisierung mit dem kaum genutzten Ratsinformationssystem? Die meisten von uns benötigen für eine richtige Umsetzung für die Sitzungen noch einmal eine Schulung. Wir wünschen uns diese von dir als Hauptamtsleiter, in Form einer kleinen Anwenderschulung für alle Interessierten Mandatsträger im Kulturkessel, um dann peu à peu diese auch im Alltag einzusetzen. Bei einer vollen Nutzung des Systems wäre es auch dem interessierten Bürger besser möglich die politischen Geschehnisse in Bad Salzschlirf selbst zu verfolgen und rauszusuchen.

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